Re: Softwarepatente abgelehnt
> >Blocksatz involviert "processing data which represent physical
> >entities", denn es geht um Maße wie Buchstabenbreite, Zeilenlänge und
> >so weiter. Nach den EPO-Empfehlungen deutet das bereits auf einen
> >technischen Charakter und folglich Patentierbarkeit hin.
>
> Ein nicht naheliegender technischer Beitrag? Wohl kaum. Nach dem
> Richtlinientext deutet das allein auf eine Nichtpatentierbarkeit hin.
Jetzt weichst du auf "nicht naheliegend" aus.
Und dazu schreibt die Richtlinie gar nichts.
Vor allem nichts, was nicht ohnehin schon EPA-Praxis waere und aus
nachvollziehbaren
Gruenden zu unzaehligen Patenten der im Beispiel genannten Art gefuehrt haette.
--
To unsubscribe, e-mail: debate-unsubscribe@xxxxxxxxxxxxxx
For additional commands, e-mail: debate-help@xxxxxxxxxxxxxx