Re: Softwarepatente abgelehnt
Am 8 Jul 2005, um 12:50 hat PILCH Hartmut geschrieben:
> > Genau. Wenn das ABS jetzt aber softwareimplementiert ist,
>
> Das ABS kann nicht software-implementiert sein.
Das hat zumindest der BGH - schon vor 25 Jahren - anders entschieden.
Ein ABS ist in der Praxis auch softwaregesteuert. Deine Auffassung
fuehrt eben dazu, dass so etwas wie ein ABS generell nicht mehr
patentierbar waere.
Es steht Dir frei das so zu vertreten, nur solltest Du das dann auch
offen sagen.
Die ganze Diskussion um Softwarepatente ist in weiten Teilen leider nur
eine Phantomdiskussion.
Gruesse
Thomas
Thomas Stadler
ts@xxxxxxxx
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Die Neuauflage 2005: Haftung fuer Informationen im Internet
http://www.afs-rechtsanwaelte.de/Pages/haftung.html
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Rechtsanwaelte Alavi Froesner Stadler
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