Re: Softwarepatente abgelehnt
Am 8 Jul 2005, um 10:43 hat Thomas BOHN geschrieben:
>
> Wenn ich also ein revolutionäres ABS konstruiere ist es doch doch
> völlig egal, ob ich es auch noch mit Software steuere oder nicht, denn
> die eigentliche Idee ist doch das ABS, nicht die Software.
Genau. Wenn das ABS jetzt aber softwareimplementiert ist, koennte man
im Gegenzug sagen, dass das alles insgesamt Programmbestandteil ist und
deshalb auch das ABS keinem Patentschutz zugaenglich ist. Um das zu
verhindern, will man klarstellen, dass computerimplementierte
Erfindungen auch in diesem Fall schutzfaehig sind.
Das halte ich erst mal fuer logisch und schluessig.
Das tatsaechliche Problem besteht doch darin, dass viele Vorgaenge
dieser Art technologisch so komplex sind, dass Du einem Pruefer beim
Patentamt durch geschickte Darstellung auch einen trivialen Vorgang als
geniale Erfindung verkaufen kannst. Und so kommen auch die meisten
Trivialpatente zustande.
Gruesse
Thomas
Thomas Stadler
ts@xxxxxxxx
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