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Re: Softwarepatente abgelehnt



> Genau. Wenn das ABS jetzt aber softwareimplementiert ist,

Das ABS kann nicht software-implementiert sein.

> Das tatsaechliche Problem besteht doch darin, dass viele Vorgaenge 
> dieser Art technologisch so komplex sind, dass Du einem Pruefer beim 
> Patentamt durch geschickte Darstellung auch einen trivialen Vorgang als 
> geniale Erfindung verkaufen kannst. Und so kommen auch die meisten 
> Trivialpatente zustande. 

Die Unhandhabbarkeit des Begriffs "trivial" / "erfinderischer Schritt" etc
ist ein davon unabhaengiges Problem.  


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