Re: Softwarepatente abgelehnt
> > Das Patentwesen ist ein System, was eine konkret verkoerperte
> > Leistung in einen eigentumsaehnlichen Rechtstitel verwandelt.
> > Die Regeln dieser Verwandlung kann man mit dem Begriff
> > "Erfindung" recht gut erklaeren. Aber Gegenstand des
> > Schutzes ist die konkrete im Anspruch beschriebene Leistung.
>
> Hartmut, eine "konkret verkörperte Leistung" ist Urheberrecht an
> Apparaten. Mir war noch nie so klar wie weit Du von der Problemstellung
> weg bist.
Dir ist m.E. gar nichts klar.
Mir scheint, du hast nich Patentansprueche gelesen und hast die
Sprache von Patentschriften nicht vor Augen.
Das gilt leider auch fuer viele weitere Debattanten dieser Liste.
Man schaue mal die Liste der Patentansrpueche in
Sennheiser fuerchtet zu Unrecht um seine Trivialpatente
http://wiki.ffii.org/Sennheiser05De
an. Was da beansprucht wird, ist konkret und koerperlich:
1. Infrarot-Empfangseinheit, mit einem Infrarot-Empfaenger (E)
zum Empfangen von Infrarot-Signalen, und einer
Sendersuchlaufeinheit (SSE) zum Durchfue�hren eines
Infrarot-Sendersuchlaufes.
Zugleich deckt es eine riesige Klasse potentieller
Verletzungsgegenstaende ab. Darin liegt wiederum die Abstraktheit.
Aber es ist nicht moeglich, mithilfe so eines Anspruches
Sendersuchlauf-Software zu erfassen, auch wenn vielleicht
die dem Anspruche zugrundeliegende Idee die gleiche ist.
Ideen sind naemlich nicht patentierbar.
Das mag paradox klingen, aber wie man den scheinbaren Widerspruch
aufloest, habe ich eben schon erklaert.
Der Widerspruch ergibt sich nur fuer den, der nicht im
Idiom der Patentansprueche zu denken gewohnt ist. D.h.
weder fuer den Laien noch fuer den Kenner der Patent-Grammatik,
aber wohl fuer den Halb-Kenner, der sich fuer einen Experten
haelt, so z.B. MdEP Wuermeling & Co.
--
Hartmut Pilch, FFII.org, Büro München +498918979927, Brüssel +3227396262
Innovation statt Monopolschutz! http://www.wirtschaftliche-mehrheit.de/
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