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Re: Softwarepatente abgelehnt



> > > Genau. Wenn das ABS jetzt aber softwareimplementiert ist,
> > 
> > Das ABS kann nicht software-implementiert sein.
> 
> Das hat zumindest der BGH - schon vor 25 Jahren - anders entschieden. 

In

        http://swpat.ffii.org/papiere/bgh-abs80/

steht nicht, dass ein ABS-System software-implementiert oder
coputer-implementeirt sei.

Das ist es auch nicht.

Patentierbar ist es jedoch, u.a. aus diesem Grunde.

> Ein ABS ist in der Praxis auch softwaregesteuert.

software-gesteuert ist eben nicht software-implementiert. 

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