Re: Softwarepatente abgelehnt
> Da steht "Device"[1]. Damit sollte also nach Deiner Lesart PGP den idea
> algo benutzen können, ohne dass es eine Verletzung des Patents ist?
Das blosse Wort "device" engt in der Tat den Schutzumfang nicht ein:
Eine Formulierung wie
System, Methode und Geraet, dadurch gekennzeichnet, dass
aus den Faktoren A und B die Summe C berechnet wird.
ist noch immer auf Software als solche gerichtet.
Du sprachst aber davon, dass der Idea-Algorithmus in Form einer bestimmten
Verdrahtung einer Schaltung beansprucht worden sei.
Das war dann wohl doch nicht der Fall.
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