Re: Technologien verhindern
On Thu, 9 Oct 2003, Matthias Hannich wrote:
> > Meine (unrealistischen, radikalen, phantastischen, grundsätzlichen)
> > Argumente gegen den Bundeswehreinsatz in Afghanistan werden
> > vielleicht von CDUlerInnen ignoriert, aber die eine oder der andere
> > in SPD oder B90/Grüne wird dadurch zum Nachdenken angeregt und
>
> Die Wahrscheinlichkeit, dass dieser Fall eintritt ist ähnlich gering wie
> bei der CDU. ;)
Der erste ziemlich offene Bruch mit dem Grundgesetz und seiner
Einschraenkung, Entsendung deutscher Soldaten in alle Welt betreffend,
wurde nicht von der Kohl-Regierung, sondern von Rot/Gruen vollzogen.
Oh, gerade gefunden:
http://www.fr-aktuell.de/
--- Schnipp ---
Struck will Entsendung beschleunigen
Ausschuss soll Auslandseinsätze der Bundeswehr beschließen können
Im Notfall soll nicht das gesamte Parlament, sondern ein eigener Ausschuss
einen Auslandseinsatz der Bundeswehr legitimieren können. Diese Idee will
Verteidigungsminister Peter Struck in die Beratungen über ein
Entsendegesetz einbringen. SPD und Grüne sind skeptisch bis ablehnend. Die
FDP stimmt zu.
--- Schnapp---
Ich melde mich bei den Freien Demokraten fuer die naechste
Wahlwerbekampagne: "Wir sind so frei..und verschicken Ihre Soehne schnell
und unkompliziert" Na, ich arbeite noch dran, dass muss noch zackiger
rueberkommen.
Vermutlich sind sie demnaechst so liberal und ueberlassen den Krieg denen,
die davon am meisten verstehen - dem Militaer. Der Staat kontrolliert
wirklich viel zu viel.
Gruss
Peter
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