Re: Softwarepatente abgelehnt
On Saturday 09 July 2005 10:10, Florian Weimer wrote:
> Blocksatz involviert "processing data which represent physical
> entities", denn es geht um Maße wie Buchstabenbreite, Zeilenlänge und
> so weiter. Nach den EPO-Empfehlungen deutet das bereits auf einen
> technischen Charakter und folglich Patentierbarkeit hin.
Die RiLi forderte nicht bloss "technischen Charakter", sondern einen neuen und
erfinderischen "technischen Beitrag". Das ist ein wichtiger Unterschied!
> Außerdem handelt es sich letztlich nur um eine Software-Realisierung
> eines technischen Verfahrens, das früher mit richtigen Bleilettern
> praktiziert wurde. Nach Deiner bisherigen Argumentation ("Extrawurst")
> müßte schon allein aus Konsistenzgründen ein Patentschutz möglich
> sein.
Hä?
Sprache wohl eher gegen das Vorliegen des erforderlichen erfinderischen
Schrittes.
--AHH
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