<<< Date Index >>>     <<< Thread Index >>>

Re: [phm@xxxxxx: [ffii] Ratspraesidentschaft "beschliesst" Softwarepatent-Vereinbarung]



"Axel H Horns" <axel.h.horns@xxxxxxx> writes:

> Aber: Woran erkennt man denn nun "boese" (Software-)Patente 
> gegenueber den anderen Patenten, "deren Rechtmäßig[keit] niemand 
> ernsthaft bezweifelt" ?   

Softwarepatente beschreiben keinen technischen Beitrag, weil es ihm an
der physikalischen Wirkung fehlt.

> Ich habe den Eindruck, dass ausnahmslos alle Patentansprueche, aus 
> denen man theoretisch gegen jemanden aus mittelbarer oder 
> unmittelbarer Patentverletzung vorgehen koennte, der in einem 
> hinreichend kommerziellen Umfeld mit Software hantiert, von der 
> ueberwaeltigenden Mehrheit der Patentkritiker als "boese" (Software-
> )Patente eingruppiert werden.   

Diese Einschätzung dürfte richtig sein. Was sollte daran auch
bemerkenswert sein?

Hendrik

--
To unsubscribe, e-mail: debate-unsubscribe@xxxxxxxxxxxxxx
For additional commands, e-mail: debate-help@xxxxxxxxxxxxxx