Re: Softwarepatente abgelehnt
> Muss also die Neuheit, also der erfinderische Schritt, im technischen
> Bereich liegen?
Nein.
Auf dem Weg von der aehnlichsten bereits bekannten Lehre zur beantragten
Lehre muss ein "technisches Problem" geloest werden.
> Wird dann nur die technische Neuerung geschützt oder
> die ganze Geschäftsmethode?
die ganze computer-implementierte Geschaeftsmethode.
> Deinen Formelsatz unter meiner Frage habe ich schon 7mal gelesen ohne zu
> begreifen, was er meinen könnte.
Das ist nicht mein Formelsatz sondern der des EPA, und den verstehen
tatsaechlich nicht viele Leute. Man muss sich mal ein paar
Beispiel-Entscheidungen anschauen. Oder die Hinweise des Praktikers
PA Erwin Basinski und anderer Kollegen dazu, die auf
http://swpat.ffii.org/papiere/eubsa-swpat0202/tech/
zitiert werden.
> Am Monday 18 July 2005 11:52 verlautbarte PILCH Hartmut :
> > > das Problem ist dann also, dass wegen einer kleinen technischen
> > > Neuerung die ganze Geschäftsmethode mitgeschützt wird?
> >
> > So wuerde ich das nicht sagen.
> >
> > Wenn die Geschaeftsmethode im Rahmen ihres "erfinderischen Schrittes"
> > den Bedarf an Rechenressourcen verringert, steht der Patenterteilung
> > durch das EPA nichts mehr im Weg.
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