Re: Softwarepatente abgelehnt
* PILCH Hartmut:
> Na ja, wenn aus dem Drahtapparat-Patent hervorgeht, dass mit dieser
> Verdrahtung eine Verschluesselung gemaess IDEA-Algorithmus erreicht
> wird, dann ist spaetestens ab dann der IDEA-Algorithmus nicht mehr neu.
Das ist aber kein Schutzhindernis, wenn ich die EPO-Richtlinien
richtig lesse. Die Umsetzung auf dem Computer kann immer noch
hinreichend neu sein.
> Und wir waren in der Diskussion sowieso avon ausgegangen, dass man
> Ansprueche auf Programme [...] sowieso nicht erteilt bekommen sollte
> und deshalb auf Apparatkonstruktionspatente ausweicht, woraus ja
> dann angeblich ein Ambivalenzbereich entsteht.
In der Praxis werden sowieso eher Ansprüche auf Datenträger
formuliert, auf denen ein Programm, welches das beschriebene Verfahren
implementiert, gespeichert ist. Sehr technisch.
--
To unsubscribe, e-mail: debate-unsubscribe@xxxxxxxxxxxxxx
For additional commands, e-mail: debate-help@xxxxxxxxxxxxxx