Re: Softwarepatente abgelehnt
Am 08.07.2005 um 17:56 schrieb PILCH Hartmut:
http://swpat.ffii.org/papiere/bgh-abs80/
steht nicht, dass ein ABS-System software-implementiert oder
coputer-implementeirt sei.
Doch es steht da, dass das ABS im konkreten Fall ein (Computer-
)Programm ist.
ABS ist kein Computerprogramm, keine computer-implementierte Erfindung.
Ich habe nur wiedergegeben, was in dem Urteil steht! Es macht wirklich
relativ wenig Sinn mit Dir zu diskutieren.
Irgendjemand hat mal gesagt, dass jeder ein Recht auf eine eigene
Meinung, aber niemand das Recht auf eigene Fakten hat.
In dieser Diskussion scheint das nicht mehr zu gelten.
Gruesse
Thomas
Thomas Stadler
http://www.internet-law.de
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Rechtsanwaelte Alavi Froesner Stadler
http://www.afs-rechtsanwaelte.de
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