On Fri, Mar 11, 2005 at 10:03:49AM +0100, Axel H Horns wrote: > Nehmen wir an, jemand haette ein Patent auf ein Verfahren zur > Optimierung einer Funkkommunikation, bei dem u.a. erst die > Leistungsdichte ueber eine Vielzahl von Frequenz-Kanaelen gemessen > wird, um dann nach einer vorbestimmten komplexen Regel einen > Sendekanal, eine Sendeleitung und eine Modulationsart auszuwaehlen. > Ohne Zweifel eine technische Erfindung. > > Solange sowas nicht vollstaendig in dem WLAN-Chip eingekapselt ist, > muss das der Geraetetreiber machen: Er muss ueber verschiedene > Register erstmal den Empfaengerteil ansteuern, um Feldstaerken zu > messen, dann die vorbestimmte Regel anwenden und - wiederum per > Registerzugriff - die Sendeparameter einstellen. > > Eine computer-implementierte Erfindung eben. In erster Linie ist das eine Erfindung zur Regelung der Sendeleistung. Es geht also um die Steuerung eines physikalischen Prozesses. > Wenn sowas im Linux-Kernel gemacht wird, stellt sich m.E. schon die > Frage der (mittelbaren) Patentverletzung. Das ist richtig. Aber es kann keine Rede davon sein, daß viele Abläufe im Linux-Kernel in diesem Sinne einen technischen Effekt haben, und deswegen überhaupt für eine solche mittelbare Patentverletzung in Frage kommen. Das sind auch nicht die Patente, gegen die sich die Softwarepatentgegner wehren. Es geht vielmehr um die Auswirkungen der folgenden fehlerhaften Argumentation: Eine computer-implementierte Methode zur Optimierung der Funkkommunikation durch Regelung der Sendeleistung ist eine patentierbare Erfindung, also ist auch eine computer-implementierte Methode zur Optimierung der Funkkommunikation durch einen Fehlerkorrekturalgorithmus eine patentierbare Erfindung. Der Unterschied ist aber gewaltig: Im ersten Fall wird ein physikalischer Prozess durch die Software gesteuert, im zweiten ist dies nicht der Fall. Trotzdem wurden genau nach diesem Muster z.B. die Patente auf MP3 erteilt, obwohl hier ganz eindeutig kein physikalischer Prozess gesteuert wird, sondern ausschließlich Daten verarbeitet werden. Gruß, Martin -- One night, when little Giana from Milano was fast asleep, she had a strange dream.
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