On Thu, Mar 10, 2005 at 08:34:33PM +0100, Axel H Horns wrote: > On 10 Mar 2005, at 18:55, Hendrik Weimer wrote: > > Wenn man aus einem Patent gegen Softwarevertreiber wegen > (mittelbarer) Patentverletzung klagen kann, handelt es sich um ein > "boeses" Patent. > > All das passt nicht zusammen. Ein Patent auf ein ABS-System ist in > jedem Fall ein Patent auf eine computerimplementierbare Erfindung und > wird in den meisten Faellen als Patent auf eine computer- > implementierte Erfindung abgefasst sein. > > Jemand, der z.B. fuer Autowerkstaetten entsprechende Software zum > Einflashen in ABS-Systeme vertreibt, kaeme als (mittelbarer) > Patentverletzer in Betracht. > > Solch ein Patent waere dann wohl fuer die Patentgegner ein "boeses" > Patent (s.o.). > > Dass eine ABS-Anlage in einem Auto keine "Technizitaet" aufweist, > kann man wohl aber eher nicht behaupten. Auch die Richtlinie mit den Änderungens des Parlaments würde ein ABS-System als patentierbare Erfindung einstufen. Und der Standpunkt des Parlaments wird von den meisten Softwarepatentgegnern begrüßt. Im Gegensatz zur Version des Rates stellt die Version des Parlaments aber klar, daß z.B. Fouriertransformieren und Quantisieren von Audiodaten keine patentierbare Erfindung ist, weil es sich hier nicht um eine technische Erfindung, sondern um Mathematik handelt. > Auch Patente auf unzweifelhaft technische Erfindungen koennen, wenn > die Erfindung computerimplementierbar ist, gegen Softwarevertreiber > angewendet werden. > > Z.B. sind viele Ablaeufe im Linix-Kernel unzweifelhaft "technisch", > insbesondere bei der Ansteuerung von Peripherie in Geraetetreibern. > Es wird beispielsweise viel ueber die Ansteuerung von WLAN-Peripherie > unter Linux diskutiert. Ein technisches WLAN-Patent, das sich auf > eine computerimplementier_bare_ Erfindung bezieht, koennte dann u.U. > durch einen entsprechenden Linux-Kernel verletzt werden. Auch wenn es Gerätetreiber heißt, organisieren diese meist nur die Kommunikation mit den Geräten, und steuern - ganz anders als ein ABS-System - keine physikalischen Prozesse. Man braucht keinen Physiker, um einen Treiber zu schreiben, sondern einen Programmierer und eine Spezifikation der Schnittstelle. Damit ist eigentlich klar, daß kein normaler Treiber im Linux-Kernel irgendwie "technisch" ist. Gruß, Martin
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