Re: Softwarepatente abgelehnt
> Das kam aus dem IDEA-Patent und bei ABS. Man nehme eine Logik und
> verdrahte sie hart mit Kupfer. Das melde man an als Patent an. Kann man
> nun die Logik auch gegen Leute durchsetzen, die sie in Software
> benutzen? Bei ABS meine ich den Steuerungsalgorithmus. Wenn er z.B. in
> Bildschirmen zum flackern verwendet würde, ist dann das ABS patent
> verletzt, nur weil es einen algorithmus zum kybernetischen Stottern
> braucht?
>
> Das war meine Frage. Kann der ölende Apparat, der das Patent erzeugt hat
> den nichtölenden Apparat (computer), der Teile der Logik benutzt,
> verhindern? Wenn ja, warum? Hartmut behauptet nämlich, wenn man einfach
> sagt, der Computer ist ein ganz anderer Apparat, dann wäre das Problem
> gelöst.
Ja, vorausgesetzt im Anspruch steht etwas von Draehten und Kupfer o.ae.,
wie etwa beim ABS-Beispielanspruch der Fall.
Anspruch:
Antiblockierregelsystem f�r druckmittelbet�tigte Fahrzeugbremsen
mit einer Drehverz�gerungs-Schaltvorrichtung, die in Abh�ngigkeit
vom Drehverhalten des �ber-wachten Rades elektrische Signale
erzeugt und ein Ein- und Auslassventil bet�tigt, wobei - wenn kein
Signalvorhanden ist - das Einlassventil ge�ffnet und das
Auslassventil geschlossen ist, so dass der Bremsdruck
ansteigenkann, wobei weiterhin w�hrend des Auftretens eines
bestimmten Verz�gerungssignals das Einlassventil schliesst und das
Auslassventil �ffnet, so dass der Bremsdruck f�llt, und wobei
schliesslich nach der Druckabsenkung unterVerwendung einer
Drehbeschleunigungs-Schaltvorrichtung ein Signal erzeugt wird, das
bei wieder geschlossenem Auslassventil das Eingangsventil
geschlossen h�lt, so dass der Druck bis zum Unterschreiten eines
Beschleunigungswertes im wesentlichen konstant gehalten wird,
dadurch gekennzeichnet, dass in bekannter Weise eine bistabile
Schaltvorrichtung (6, 52, 63) vorgesehen ist und dass diese
bistabile Schaltvorrichtung (6,52,63) mit der
Drehverz�gerungs-Schaltvorrichtung (V;-, V'-Geber) und mit der
Drehbeschleunigungs-Schaltvorrichtung (B-B*-Geber) derart verbunden
ist, dass sie bei Auftreten des Verz�gerungssignals (V'. V;*) in
einen Schaltzustand gelangt, in der sie �ber die Ventile (E,A) eine
Druckabsenkung bewirkt und dass sie bei Auftreten eines
Beschleunigungssignals (B,B*) in eine Schaltstellung r�ckgekippt
wird, in der sie keinen Einfluss auf die Ventile (E,A) aus�bt, so
dass nunmehr allein durch das Beschleunigungssignal die
Druckkonstanthaltung bewirkt wird.
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