Re: Softwarepatente abgelehnt
Am 13 Jul 2005, um 13:06 hat PILCH Hartmut geschrieben:
> > >
> > > US-A-4,873,662
> >
> > In dieser Diskussion wirst du wirklich wahnsinnig. Ich rede die ganze
> > Zeit ueber europaeische Patente und dann kommst Du mit einem US-Patent
> > daher.
>
> Es gibt nirgends in der Trilateralen Praxis, wie sie sich in der vom
> Ratspapier kodifizierten EPA-Praxis wiederspiegelt,
Hoer doch endlich mal mit der Behauptung auf, es wuerde sich um eine
Kodizierung der EPA-Praxis handeln. Das ist es gerade nicht, weil
erkennbar restriktiver als die EPA-Praxis. Das habe ich jetzt wirklich
oft genug auch anhand von Wortlaut und Erwaegungsgruende des
Ratsentwurfs erlaeutert.
Immer nur apodiktische Behauptungen - z.T. nachweisbar falsch - aber
kein Ansatz von Begruendung.
Gruesse
Thomas
Thomas Stadler
ts@xxxxxxxx
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