Re: Softwarepatente abgelehnt
> > * Thomas Stadler wrote:
> > > Mit Deiner Argumentation waere der HTML-Steuerungsbefehl fuer einen
> > > Link auch patentierbar.
> >
> > US-A-4,873,662
>
> In dieser Diskussion wirst du wirklich wahnsinnig. Ich rede die ganze
> Zeit ueber europaeische Patente und dann kommst Du mit einem US-Patent
> daher.
Es gibt nirgends in der Trilateralen Praxis, wie sie sich in der vom
Ratspapier kodifizierten EPA-Praxis wiederspiegelt, irgendwelche Ansatzpunkte,
mit denen ein Hyperlink-Patent wie das von BT von der Patentierbarkeit
ausgeschlossen werden koennte. Wenn ein solches Patent unter der Trilateralen
Praxis scheitern wuerde, dann nur wegen mangelnder Neuheit/Erfindungshoehe.
> Das Beispiel zeigt aber auch sehr gut, wo die Unterschiede liegen und
> ist als Gegenargument untauglich.
Was soll dieses Geflunker wieder?
Wo denn?
Die Beweislast fuer solche Behauptungen liegt jetzt allmaehlich bei dir.
Alles andere ist langsam eine Frechheit.
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