Am 08.07.2005 um 16:58 schrieb Kurt Jaeger:
Hi!software-gesteuert ist eben nicht software-implementiert.Das ist eine Frage der Definition. Der Begriff der computerimplementierten Erfindung umfasst in jedem Fall auch blosse softwaregesteuerte Erfindungen.Aha, endlich kommt die Wahrheit(tm) an's Licht. Das EPO in diversen Diskussionen hat das immer bestritten 8-)
Du hast sicher an vielen Diskussionen teilgenommen. Ich kann mich nur auf den Wortlaut des Richtlinienentwurfs beziehen und der macht IMHO deutlich, dass softwaregesteuerte Erfindungen sehr wohl umfasst sind.
Gruesse Thomas Thomas Stadler http://www.internet-law.de _________ Rechtsanwaelte Alavi Froesner Stadler http://www.afs-rechtsanwaelte.de -- To unsubscribe, e-mail: debate-unsubscribe@xxxxxxxxxxxxxx For additional commands, e-mail: debate-help@xxxxxxxxxxxxxx