Re: FITUG: Meinungsfreiheit braucht Linkfreiheit
Rigo Wenning wrote:
Du begreifst immer noch nicht, worum es geht.
[...]
Wer den Link inkriminiert, inkriminiert die fundierte Meinungsäusserung
im Netz. Das ist meine Überzeugung und zwar aus Kenntnis der
technischen und der juristischen Seite.
Ich vermute, daß Florian das ähnlich sieht. Aber dazu wird er sicher
noch was schreiben.
eine Zurechnung auf den Zeiger. Dazu hätte die Richterin Stellung
nehmen müssen. Ich finde auch das Zueigenmachen als Kriterium für Links
Richtig. Hätte sie sollen. Hätte sie vielleicht auch gemacht, wenn man
sie entsprechend "vorbereitet" und "bearbeitet" hätte.
Dazu muß man aber bereit sein, auf die Richterin einzugehen und ihr die
Dinge auf der tatsächlich relevanten -- nämlich der rechtlichen -- Ebene
zu erklären. Und dafür hat man ja auch den Anwalt.
Man kann wohl auch mit rein rechtlicher Argumentation zu dem Schluß
kommen, daß dieser Teil des Urteils nicht so toll ist. Der Anwalt hat es
aber erst im Plädoyer, also in etwa drei von neunzig Minuten, ganz am
Schluß, versucht.
Vielleicht hätte sie sowieso genauso geurteilt. Wer weiß das schon? Aber
vielleicht ist diese Argumentation eben auch nur in all dem anderen Wust
untergegangen. Das wäre dann bitter.
Jedenfalls wird die Richterin jetzt in diversen Foren niedergemacht
(Vergleiche mit Freisler habe ich schon gelesen), obwohl sie zwar
sachlich vermutlich falsch geurteilt hat, das aber möglicherweise
mindestens zum Teil auf schlechte Taktik, ungünstige Umstände, Zufall
("ist halt nicht gut gelaufen") oder was auch immer zurückzuführen ist.
Da kann es nicht schaden zu erwähnen, daß einige Zuschauer von der
Verteidigung nicht restlos begeistert waren und die "hängt sie
höher"-Forderungen eben zu kurz zielen.
Thomas
--
To unsubscribe, e-mail: debate-unsubscribe@xxxxxxxxxxxxxx
For additional commands, e-mail: debate-help@xxxxxxxxxxxxxx