Re: computerimplemetierte Erfindung vs. Software
On 17 Sep 2004, at 21:05, Kurt Jaeger wrote:
> So kennen wir Herr Horns und die Pro-SW-Patent-Lobby.
>
> Herr Horns, schaemen Sie sich nicht ?
Warum soll ich mich denn schaemen, Herr Jaeger?
Zu diesen Anwuerfen hatte ich mich gerade eben schon in einer anderen
Reply-Mail geaeussert.
Und dass Sie die Ausnahmetatbestaende kenne, darf ich hier ja wohl
als gegeben annehmen.
Die "DV-Programme als solche"-Thematik war nicht Gegenstand meines
Beitrages. Es ging darum, deutlich zu machen, dass nur ERFINDUNGEN
als immaterielle Entitaeten patentfaehig sind, nicht irgendwelche
materiellen Gegenstaende oder Verfahren.
--AHH
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