Re: Softwarepatente abgelehnt
Am 12 Jul 2005, um 8:23 hat Lutz Donnerhacke geschrieben:
> >
> > O.K. Du meinst also, dass dieses Kriterium nur dazu taugt, eine
> > Abgrenzung zu absoluter Trivialsoftware vorzunehmen, die so oder so
> > nicht patenierbar sein koennte? Das ist zumindest mal ein Argument.
>
> Nein, ich meine nur, daß Dein Argument grundsätzlich nicht anwendbar
> ist, weil keinerlei Spezifik mitbringt. Es hat nichts, aber auch gar
> nichts, mit Software zu tun. Es ist schlicht nicht Dein Niveau, derartig
> am Thema vorbei Argumente zu plazieren. Ich bitte Dich also nur, auf
> derartig durchsichtige Manöver zu verzichten.
>
> Die Trivialiät, daß Patente nur auf "Neue Vorgehensweisen" erteilt
> werden, ist kein Argument meinerseits. Es sollte auch kein Argument
> Deinerseits sein.
Es geht aber nicht nur um das Neue, sondern um die Frage, was ein
technischer Beitrag ist. Auch wenn dieses Merkmal schwammig erscheint,
wird es zur Eingrenzung der Patentfaehigkeit von Software heran zu
ziehen sein. Das Merkmal "technischer Beitrag" soll dazu fuehren, dass
Software im Regelfall eben nicht patentierbar ist. Das wird in dem
Ratsentwurf auch an mehreren Stellen deutlich. Es mag nun sein, dass
das handwerklich misslungen ist, weil es noch genauer und deutlicher
spezifiziert werden muesste.
Gruesse
Thomas
Thomas Stadler
ts@xxxxxxxx
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Die Neuauflage 2005: Haftung fuer Informationen im Internet
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Rechtsanwaelte Alavi Froesner Stadler
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