Re: Softwarepatente abgelehnt

[Gert Doering <gert@xxxxxxxxxxxxxx>]

Hi,

On Mon, Jul 11, 2005 at 11:12:32PM +0200, Thomas Stadler wrote:
> Dass da nichts weiter steht, ist das Wesen der Normierung. Das 
> Kriterium selbst taucht nicht nur auf, sondern beinhaltet die 
> Beschränkung. Wenn da steht, dass eine Software nur dann patentierbar 
> ist, wenn sie einen technischen Beitrag leistet, der über das 
> hinausgeht, was naheliegt, dann bedeutet das eben, dass Software nicht 
> per se patentierbar ist. Es stellt sich dann eben die Frage, wie dieses 
> Kriterium auszulegen ist.

Also eigentlich folgt aus den *Einschraenkungen* fuer die Patentier-
barkeit von Software streng logisch, dass sie in allen *anderen* Faellen
eben doch "per se" patentierbar ist.

Wenn Software generell nicht patentierbar sein soll, brauche ich keine
speziellen Faelle aufzufuehren, in denen sie nicht patentierbar ist.

gert
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