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Re: computerimplemetierte Erfindung vs. Software



On Sat, Sep 18, 2004 at 08:17:56PM +0200, Neko (Simone Demmel) wrote:
> Axel H Horns (axel.h.horns@xxxxxxx) - Sat, Sep 18, 2004 at 01:15:41PM +0200:
> > Nein, ein Patent auf eine "computer-implementierte Erfindung" ist im 
> > Rechtssinne nicht dasselbe wie ein "Patent auf Programme fuer 
> ...
> > Nein, die auf computer-implementierte Erfindungen erteilten Patente 
> > sind grundsaetzlich voll rechtsgueltig (es sei denn, es gaebe einen 
> 
> Also ich weiss nicht, aber mir draengt sich hier das Gefuehl auf, dass
> da ein kuenstliches Konstrukt geschaffen worde, an den Haaren
> herbeigezogene Unterschiede, und am gesunden Menschenverstand
> vorbeigetragene Ansichten.
> 
> Ich gewinne immer mehr die Ansicht, dass dieser Bereich unserer
> Gesetzgebung guendlich ueberdacht gehoert.
> 
> Erteilte Rechtssprechung hin oder her: vielleicht muss die ja geaendert
> werden (evtl. durch Ueberarbeitung der Gesetze), damit wir uns da nicht
> auf lange Sicht selbst ins Aus manoevrieren.

Ganz genau. Eine Diskussion über den ökonomischen Sinn des
überkommenen und marktfeindlichen Patentsystems ist längst
überfällig. Das romantische Bild von dem kreativen Erfinder,
der eine ruckelfreie Aufzugssteuerung entwickelt, ist doch
weit von der Realität entfernt.

Eine ruckelfreie Aufzugssteuerung ist eine Routineaufgabe
für eine entsprechend qualifizierte Person. Technologie wird
heute eher entwickelt als erfunden. Dazu gibt es ganze
Berufsstände. Man muß sich fragen, ob der Anreiz durch
Patente zur Forschung und Entwicklung heute noch eine
so große Rolle spielt, daß er die gigantischen volkswirt-
schaftlichen Kosten der durch Patente bewirkten Monopole
noch rechtfertigen kann.

Man vergleiche das z.B. mit der Diskussion um den
Designerschutz für Autoersatzteile. Einen Scheinwerfer
zu designen wird für die entsprechenden angestellten
Designer eines Autokonzerns Routinearbeit sein. Die
"Patente"  gehen an den Konzern, der damit ein Monopol
auf dem Ersatzteilmarkt bekommt, was viel zu hohe Preise
und damit massiven Wohlstandsverlust für alle bedeutet.

Vernünfige Politik wäre es, das Patentsystem massiv zu
beschneiden und Forschung und Entwicklung lieber durch
mehr Bildungsausgaben zu fördern. Da hinkt Deutschland ja
sehr hinterher.

Martin




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