Re: [FYI] Kinderknast als Schulersatz
Hallo Liste,
Monday, September 20, 2004, 11:54:39 AM, Rigo Wenning wrote:
> Die Kriminalisierung des Schulhof kommt in Gang!
> zuerst werden alle Musiktauscher generell kriminalisert und dann gibt es
> eine Gnadenvorschrift für "Bagatellfälle". Was "Bagatellfälle" sind
> bleibt offen.
Ich frage mich schon seit Tagen, als die Geschichte erstmals bei
Springer und Tags darauf dann bei SpOn auftauchte, wer sie lanciert
hat.
Imo basiert sie einzig auf der "redaktionellen Klarstellung" aus dem
Eckpunktepapier des BMJ in Verbindung mit den bereits existierenden
Paragraphen §106ff im UrhG:
--snip-- http://www.heise.de/ct/aktuell/meldung/50805
[..] Nur eine "redaktionelle Klarstellung" soll den Tauschbörsen-Nutzern
endgültig ihr illegales Treiben vermasseln: So dürfen künftig, so
Zypries, "offensichtlich widerrechtlich zum Download angebotene Werke"
nicht kopiert werden. Bisher hatte der Gesetzestext allein auf ein
Vervielfältigungsverbot von einer "rechtswidrig hergestellten Vorlage"
abgestellt. [..]
--snip--
Mal abgesehen davon, dass es für Offensichtlichkeit/Wahrscheinlich-
keit und gesichertes Wissen aus gutem Grund unterschiedlichen Begriffe
gibt, braucht es wohl durchaus einen professionellen Spindoktor, um
aus obigem das weit griffigere und bedrohlichere "Drei Jahre Haft für
Raubkopierer geplant" zu machen.
Bleibt die Frage, warum dieser Unsinn so dankbar aufgeschnappt und
bereitwillig verbreitet wird. Oder schreibt die Rechtelobby ihre
Artikel inzwischen schon selber?
MfG
Olaf
--
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