Re: computerimplemetierte Erfindung vs. Software
* Axel H Horns wrote:
> Und es gibt zweifellos auch Erfindungen, die sich in einem System
> bestehend aus Rechner + Software manifestieren. Beispielsweise eine
> elegante Art der Aufzugsteuerung, bei der beim Abbremsen der Kabine
> nichts ruckelt ("jerk-free elevator control"). Wenn man die
> Fahrstuhlsteuerung gemaess der Erfindung mit einem frei programmierbaren
> Rechner macht, dann haben wir den klassischen Fall einer
> "computer-implementierten Erfindung". Weder der Computer noch die
> Software sind identisch mit der Erfindung, aber wer einen Computer so
> programmiert, dass das, was die Erfindung ausmacht, begeht u.U. eine
> Patentverletzung.
D.h. das Verfahren, eine bestimmte Aktion auszuführen, ist geschützt?
Ich darf also nicht dieses Verfahren in gleicher oder ähnlicher Form in
eigenen Programmen verwenden, wenn ich keine Patentverletzung begehen will?
Anders gesagt: Algorithmen sind patentschutzfähig?
Da Algorithmen fast unabhängig von der Programmiersprache sind, kann ich bei
der Erstellung eines Programms immer eine Patentverletzung begehen, auch
wenn ich nicht wörtlich Code zitiere?
Inwiefern kann ich mich informieren, welche Algorithmen ich in meinen
Programmen noch benutzen darf und welche nicht? Ist z.B. das Traversieren
eines Baums in Preorder-Folge geschützt? Oder nur das Traversieren eines
Binärbaums unter Zuhilfenahme von sonst ungenutzen Zeigern?
Da die meisten Algorithmen nur dann sinnvoll sind, wenn sie auf bestimmten
Datenstrukturen basieren, bleibt mir die Frage, ob diese Datenstrukturen vom
Schutz ebenfalls umfaßt sind. Wären sie es nicht, ist i.d.R. der Algorithmus
trivial und naheliegend, weil die Schöpfungshöhe sich praktisch immer in den
verwendeten Strukturen - auf denen der Algorithmus läuft - niederschlägt.
Anders gesagt: Eine Datenstruktur legt den nutzbaren Algorithmus zwingend nahe.
Sind sie es aber, so bleibt die Frage, ob das auch auf Schnittstellen
zutrifft.
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