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[FYI] [heise] Emule-Markenstreit: Abmahnung zurückgezogen



Hallo,

---[schnipp]---

Emule-Markenstreit: Abmahnung zurückgezogen

   [14.02.2004 17:52]

   Am Freitag hat das Anwaltsbüro Frhr. v. Gravenreuth & Syndikus in einem Fax 
die Abmahnung
   gegen den Webmaster des Portals emule.de[1] überraschend zurückgezogen. 
Anfang Februar
   hatte die Kanzlei den Betreiber Site per Unterlassungserklärung gefordert, 
den Namen
   "eMule" nicht mehr zu verwenden. Die Marke war Mitte 2003 zusammen mit 
"edonkey" von der
   Firstway Medien GmbH[2] registriert worden. Der Eintrag wurde damals mit 
einiger
   Verwunderung aufgenommen, da die Programme eMule[3] und eDonkey[4] zu diesem 
Zeitpunkt
   schon länger existierten. Daher ließ sich der Betreiber der Site nicht 
einschüchtern und
   verweigerte die Unterschrift der Unterlassungserklärung.

   Nach Verstreichen der gesetzten Frist hat Berhnard Syndikus die Abmahnung 
jetzt
   zurückgezogen. Für den Betreiber des Emule-Portrals ist dies zwar eine gute 
Nachricht,
   doch schützt die Rücknahme andere Webmaster nicht vor ähnlichen Forderungen. 
Die
   eMule-Entwickler nehmen an, dass Firstway die Abmahnung nur deshalb 
zurückgezogen habe, um
   eine negative Feststellungsklage zu verhindern. Daher verkündet die zur 
Verteidigung
   eingerichteten Site freemule.net[5] auch selbsbewusst, man werde weiterhin 
die komplette
   Löschung der Marke beim deutschen Patent- und Markenamt anstreben.

   Für einen solchen Schritt gibt es ein vielversprechendes Vorbild[6]: Vor 
anderthalb Jahren
   löschte das Amt die umstrittene Marke "Explorer" der Firma Symicron wegen 
Bösgläubigkeit.
   Bis dahin hatte der Münchner Anwalt Günter Freiherr von Gravenreuth mehrere 
Jahre lang
   Webmaster und Zeitschriften[7] wegen Markenrechtsverletzungen abgemahnt, mit 
gemischtem
   Erfolg. Von Gravenreuth teilt sich eine Kanzlei mit dem Firstway 
vertretenden Kollegen
   Bernhard Syndikus.

   Zur Durchsetzung der Markenlöschung erhalten die Emule-Autoren mittlerweile 
auch
   finanzielle Schützenhilfe: Die in Antigua ansässige Firma SlySoft[8] hat dem 
Emule-Projekt
   eine "fünfstellige" Prozesskostenhilfe zugesichert, um die Löschung der 
eMule-Marke
   gerichtlich durchzusetzen. In einer Pressemitteilung erklärte der 
Pressesprecher von
   Slysoft, man wolle mit der Finanzspritze ein Zeichen gegen "Abzockversuche 
gegen
   Trittbrettfahrer und Abmahner" setzen.
   (ghi[9]/c't)

   URL dieses Artikels:
     http://www.heise.de/newsticker/meldung/44637

   Links in diesem Artikel:
     [1] http://www.emule.de/
     [2] http://www.firstway.de/
     [3] http://www.emule-project.net/
     [4] http://www.edonkey2000.com/index.html
     [5] http://www.freemule.net/?news.1
     [6] http://www.heise.de/newsticker/meldung/29547
     [7] http://www.heise.de/newsticker/meldung/10507
     [8] http://www.slysoft.com/de/
     [9] mailto:ghi@xxxxxxxxxxx

---[schnapp]---

Tschuess, Tim.

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Zynismus ist der geglueckte Versuch, die Welt so zu sehen, wie sie ist.
Jean Genet

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