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Re: FITUG: Meinungsfreiheit braucht Linkfreiheit



Hallo Liste,

Friday, October 8, 2004, 1:48:49 AM, Florian Weimer wrote:
...
> Naja, Text wie

> | Jürgen Büssow, Orthopädiemechaniker, Sozialarbeiter, Diplom Pädagoge,
> | derzeit Regierungspräsident Düsseldorf und fast Kandidat für den
> | Bundestag (hat aber nicht geklappt), möchte ein sauberes Internet.

> bestärken mich nicht gerade in der Auffassung, daß Du zum Zeitpunkt
> der Veröffentlichung primär staatsbürgerliche Aufklärung betriebst.
> (Wie gesagt, das hat sich inzwischen geändert.)

Dieser Teil entstand zu einer Zeit, wo nur selten Freundlichkeiten
ausgetauscht wurde. Er ist aber trotzdem legitim. Es ist imo durch-
aus bezeichnend, wie Büssow bei seiner Kandidatur gescheitert ist.
Abgeschlagen auf dem letzten Platz in seinem Wahlbezirk, und das
als durchaus prominenter Bewerber (Regierungspräsident, Mitglied
des Landesvorstandes der NRW-SPD, ...).

Zudem beruft sich Büssow selber regelmäßig auf seinen Background, um
seine Maßnahmen zu rechtfertigen:

--snip-- http://www.3sat.de/kulturzeit/themen/39602/index.html

[..] Regierungspräsident Büssow hält weder von den Usern noch von
deren Medienkompetenz sehr viel. 80 Millionen Deutsche über Medien-
kompetenz zu erreichen, hält er für eine Illusion: "Ich war in Er-
wachsenenbildung tätig. Ich weiß, wie wenig das wahrgenommen wird."
[..]

--snip--

Zudem enstand http://odem.org/akteure/juergen-buessow.de.html auch
erst ein gutes Jahr später, Anfang 2003 nämlich. Schlicht weil es
kaum biografische Informationen über Herrn Büssow in komprimierter
Form gab.

....
> Die Richterin kann immerhin noch zum Schluß gelangen, daß die
> ausführliche Dokumentation keinen Straftatbestand erfüllt. Aber die
> Möglichkeit, an dieser Stelle zu differenzieren, wurde ihr, wenn ich
> mich richtig erinnere, nicht wirklich nahegelegt.

Das ist richtig. Darum ging es heute leider auch nicht.


MfG
 Olaf


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