Re: Softwarepatente abgelehnt
Am 12 Jul 2005, um 16:45 hat PILCH Hartmut geschrieben:
>
> sie entstammt der vom EPA im Zeitraum 1995-2000 eigens fuer den Zweck
> der Richtlinie entwickelten Rechtsprechung, vor allem IBM 1-2 und
> Controlling Pension Benefits System, sowie dem Trilateralen Projekt.
>
> > ist es naheliegend anzunehmen, dass man erst
> > einmal auf die alten Grundsaetze zurueckgreifen wird.
>
> Sehr alt sind die nicht, und massgeblich ist dann letztlich die
> EPA-Praxis.
Also nachdem das EPA nicht dem Gemeinschaftsrecht untersteht, erachte
ich es nicht als naheliegend, die die EPA-Praxis fuer (allein)
massgeblich zu halten.
Gruesse
Thomas
Thomas Stadler
ts@xxxxxxxx
-----------------------------
Die Neuauflage 2005: Haftung fuer Informationen im Internet
http://www.afs-rechtsanwaelte.de/Pages/haftung.html
_________________________
Rechtsanwaelte Alavi Froesner Stadler
Haydstr. 2, 85354 Freising
http://www.afs-rechtsanwaelte.de
--
To unsubscribe, e-mail: debate-unsubscribe@xxxxxxxxxxxxxx
For additional commands, e-mail: debate-help@xxxxxxxxxxxxxx