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Re: Softwarepatente abgelehnt



Am 12 Jul 2005, um 16:45 hat PILCH Hartmut geschrieben:

> 
> sie entstammt der vom EPA im Zeitraum 1995-2000 eigens fuer den Zweck
> der Richtlinie entwickelten Rechtsprechung, vor allem IBM 1-2 und
> Controlling Pension Benefits System, sowie dem Trilateralen Projekt.
> 
> > ist es naheliegend anzunehmen, dass man erst 
> > einmal auf die alten Grundsaetze zurueckgreifen wird. 
> 
> Sehr alt sind die nicht, und massgeblich ist dann letztlich die
> EPA-Praxis.

Also nachdem das EPA nicht dem Gemeinschaftsrecht untersteht, erachte 
ich es nicht als naheliegend, die die EPA-Praxis fuer (allein) 
massgeblich zu halten.

Gruesse

Thomas


Thomas Stadler
ts@xxxxxxxx
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Die Neuauflage 2005: Haftung fuer Informationen im Internet
http://www.afs-rechtsanwaelte.de/Pages/haftung.html
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Rechtsanwaelte Alavi Froesner Stadler
Haydstr. 2, 85354 Freising
http://www.afs-rechtsanwaelte.de


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