Re: Softwarepatente abgelehnt
> > Auch dazu brauchst du ein Abgrenzungskriterium.
> > Und du darfst das resultierende Schutzrecht nicht einmal "Patent" nennen.
> > Denn sonst muesste es laut Art 32 TRIPs eine Laufzeit von 20 Jahren haben.
>
> Ich hätte gern die Schutzrechte mit branchenüblichen Laufzeiten. Sämtliche
> Patente haben dann in der Softwarebranche schlicht zwei Jahre Laufzeit. Jede
> Branche hat eigne Produktzyklen: Denen müssen die Patentlaufzeiten
> entsprechen. So ist es dann möglich, daß ein Patent in einer Branche noch
> gilt, in einer anderen aber schon lange ausgelaufen ist.
Eine Abgrenzung nach Branchen ist auch nicht unbedingt einfacher.
Und das TRIPs-Problem bleibt.
--
To unsubscribe, e-mail: debate-unsubscribe@xxxxxxxxxxxxxx
For additional commands, e-mail: debate-help@xxxxxxxxxxxxxx