Re: Softwarepatente abgelehnt
> > Das bedeutet, dass Geschaeftsmethoden patentierbar sind, sofern man
> > ihnen einen "technischen Beitrag" nachsagen kann.
>
> Und das ist durchaus in der Queue.
Nicht nur angedacht sondern spaetestens seit Mitte der 90er
Jahre (Sohei-Entscheidung) konstante Praxis des EPA, zeitweilig von
deutschen Gerichten (Automatische Absatzsteuerung, Sprachanalyse etc) noch
uebertroffen.
> Es gibt ein nettes Papier auf dem Server des japanischen Patentamts,
> in dem das Vorgehen dazu zwischen den drei Aemtern abgestimmt wird:
>
> http://www.jpo.go.jp/torikumi_e/kokusai_e/tws/appendix6.pdf
Das Papier gibt's auch beim EPA. Es stammt aus dem Trilateralen
Projekt von 2000, in dem die Praxis der drei Aemter weitgehend
harmonisiert wurde. Diese Trilaterale Praxis ist die Grundlage
des Ratspapiers.
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