Re: Softwarepatente abgelehnt
On 2005-07-09 17:19:50 +0200, Axel H Horns wrote:
> Einfach so mal eben "Garbage Collection" zu machen, waere grundgesetzwidrig,
> da die Eigentumsgarantie verletzend. Ein Nichtigkeitsverfahren zu eroeffnen,
> steht jedermann frei.
Natürlich müsste per "Rechtsweg" festgestellt werden, was Garbage
ist (was dann natürlich wieder (Patent-)Anwälte ernährt). Ich
kann mich aber nicht entsinnen, daß ein SWPat-Befürworter eine
Welle an Nichtigkeitsverfahren gefordert hat. Mithin sind für sie
die "Trivialpatente" wohl kein echtes Problem.
Gruß
Martin
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http://www.tm.oneiros.de
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