Re: FITUG: Meinungsfreiheit braucht Linkfreiheit
Am 26 Oct 2004, um 10:41 hat Oliver Gassner geschrieben:
>
> >Hm. Wie waere es also mit einem Bericht in der Tagesschau, in der die
> >groelenden Nazis in Bild und Ton - und damit zwangslaeufig auch die
> >skandierten Parolen - wiedergegeben werden? Muesste ja dann auch
> >strafbar sein.
>
> a) Bei nem Bericht über Nazis: neicht
> b) bei nem Bericht über Shopping in der Innenstadt: eventüll.
Das ist jetzt evtl. Deine Meinung, die aber keine Stuetze im Gesetz
findet. Es ist mir auch nicht klar, inwieweit bei einem Bericht ueber
Shopping groelende Nazis vorkommen. Sie sind dann zumindest auch
Gegenstand des Berichterstattung. Und so ist es ja bei Alvar auch.
Stormfront und Co. sind Gegenstand der Berichterstattung ueber die
Sperrungsverfuegungen, weil es sich schlicht um die gesperrten Seiten
handelt.
Ist doch eigentlich ganz einfach.
Gruesse
Thomas
Thomas Stadler
ts@xxxxxxxx
http://www.internet-law.de
_____________________________
Rechtsanwaelte Alavi Froesner Stadler
Jahnstr. 11, 85356 Freising
afs@xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx
http://www.afs-rechtsanwaelte.de
--
To unsubscribe, e-mail: debate-unsubscribe@xxxxxxxxxxxxxx
For additional commands, e-mail: debate-help@xxxxxxxxxxxxxx