Re: FITUG: Meinungsfreiheit braucht Linkfreiheit
Am 20 Oct 2004, um 9:12 hat Oliver Gassner geschrieben:
> >
> >Gibts bei ODEM eine Dokumentation über Gänseblümchen oder Wölfe?
> >Oder über die Sperrverfügungen?
>
> Über Sperrverfügungen. Aber eben nicht *über* Nazis.
Was nach einhelliger Rechtsprechung auch nicht erforderlich ist. Ergibt
sich aus dem Wortlaut schon sehr klar. Das ist ausserdem wie gesagt
auch vom BGH schon hinreichend geklaert worden.
Thomas
Thomas Stadler
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Rechtsanwaelte Alavi Froesner Stadler
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