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Re: Hohmann und Internet



Am 13 Nov 2003, um 1:21 hat vb@xxxxxxxxxxxxxxxxxxxx geschrieben:

> 
> Ist "Auschwitz hat nie stattgefunden" eine Meinung?
> Ist "Die Juden sind ein Tätervolk" eine Meinung?
> Ist "Die Juden verantworten den Bolschewismus" eine Meinung?

Man koennte es auch Gesinnung nennen, IMHO sind es aber z.T. 
Tatsachebehauptungen, z.T. Meinungen.

Die Frage ist jetzt doch nur, wie der Staat, die Gesellschaft und der 
Einzelne damit umgeht.

Unser Staat hat sich dazu entschieden derartige Aeusserungen - zumindest das 
erste Beispiel - zu poenalisieren und unter Strafe zu stellen. M.E. ist diese 
Tabuisierung nicht nur gefaehrlich, sondern auch ein Handeln eines schwachen 
und aengstlichen Staates. Unter wehrhafter Demokratie stelle ich mir was 
anderes vor.

Das heisst aber nicht, dass sich eine demokratische Partei nicht dazu 
entschliessen kann und sollte, Mitglieder die derartige Meinungen äussern 
auszuschliessen. 

> 
> Oder ist das nur riegeldumm und gefährlich? Wo ist die Grenze?
> 
> Diskussionen über Nazis halte ich für sinnvoll. Diskussionen mit
> Nazis für sinnlos.

Ab wann ist jemand ein Nazi? Ist Hohmann einer? Ich denke, dass man Leuten, 
die rechtes Gedankengut aeussern auch argumentativ entgegen treten muss. Das 
ist natuerlich vom Gegenueber und der konkreten Situation abhaengig.

Fuer gefaehrlich halte ich derzeit nicht primaer die stramm rechten 
Dumpfbacken, weil sich mit denen kaum jemand identifiziert. Da finde ich 
Leute wie Hohmann wesentlichen gefaehrlicher, weil der auf ein gewisses Mass 
an Zustimmung in der Bevoelkerung trifft. Gerade deshalb ist es so wichtig, 
den Aussagen eines Hohmann auch inhaltlich entgegen zu treten. Das passiert 
aber kaum, allenfalls auf den hinteren Seiten der Zeitungen. Es reicht nicht 
zu sagen, man wuerde die Haltung Hohmanns als antisemitisch ablehnen, 
vielmehr waere es erforderlich ganz dezidiert darzulegen, warum das so ist.

Gruesse

Thomas


Thomas Stadler
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Rechtsanwaelte Alavi Froesner Stadler
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