"Does Patent Quality Matter?"
Komme gerade von einem Vortrag unter dem Thema "Does Patent Quality
Matter?", der von der GRUR-Vereinigung und dem MPI fuer Geistiges
Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht in einem Saal des DPMA
organisiert worden war. Referent: Prof. John R. Thomas, Georgetown
University, Washington, D.C., U.S.A. (Hint: --> den Teilnehmern des
"Comlumbanus-Symposiums" 2002 in Amsterdam wohlbekannt).
Also sozusagen alles "Establishment".
Prof. Thomas zitierte zu Beginn seines Vortrages einige
"Trivialpatente" (er nannte sie lieber "Joke Patents"), die das US-
PTO in letzter Zeit erteilt hatte, z.B. das beruehmte IBM-
Kloreservierungspatent.
Danach folgte eine ziemlich schonungslose Darstellung der faktischen
Misstaende und Ursachen fuer die Erteilung derartiger Patente im US-
PTO.
Im engen Zusammenhang damit wurden potentielle Abhilfemassnahmen
eroertert.
Ich habe jetzt nicht die Zeit, hier eine laengere Inhaltsangabe zu
geben. Prof. Thomas hat sich aber zu dem Thema auch kuerzlich vor
einem Ausschuss des U.S.-Seates geaeussert:
http://www.house.gov/judiciary/courts072403.htm
http://www.house.gov/judiciary/88545.PDF
Das zeigt: Das mit-dem-Finger-Zeigen auf Maengel der Praxis der
Patentaemter und die Eroerterung notwendiger Gegenmassnahmen ist
(inzwischen?) kein FFII-Privileg mehr, sondern sozusagen "Mainstream".
Und: Man kann konstruktiv damit umgehen, wenn man will.
Wenn. Ja, wenn.
--AHH
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