Re: Lässt sich das patentieren?
On Fri, Sep 19, 2003 at 11:48:58AM +0200, Florian Weimer wrote:
> Wie sind denn in Deutschland und Europa die Fristen zwischen
> Einreichung und Veröffentlichung? Wird die Schrift wenigstens sofort
> veröffentlicht?
Ich habe ein Patent angemeldet. Das dauerte Monate. Sofortige
Veröffentlichung fand nicht statt, inzwischen ist es aber ver-
öffentlicht.
> Der Maßstab ist natürlich eine wissenschaftliche Arbeit. Alle mir
> bekannten Patente, die sich aufgrund der Erfindungshöhe ernstnehmen
> lassen und die sich ihren Ansprüchen nach durch bloße Software
> verletzen lassen, beschreiben Erfindungen, die zuvor vernünftig in
> wissenschaftlichen Arbeiten dokumentiert wurden.
Dann kennst Du jetzt die Ausnahme, sobald Du nach meinem
Namen in der Datenbank des DPMA recherchierst :-P
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