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Re: computerimplemetierte Erfindung vs. Software



TRIPS ist nicht die Bibel, man kann TRIPS ändern, wie man auch TRIPS 
ändern konnte wegen der AIDS-Medikamente. 

Das Problem existiert in den USA noch schlimmer als in EU. Da kann man 
sicherlich was machen. Allerdings will die dort stark vertretene 
Grossindustrie gerade nicht, das das Problem gelöst wird, denn es 
schafft Hürden für den Markteintritt und erlaubt so eine Zementierung 
der eigenen Stellung. Insofern ist es nicht unmöglich, aber es wird 
schwierig.

Gruss

Rigo

Am Thursday 23 September 2004 01:01 verlautbarte Martin Schröder :
>
> Die GI wollte mehr Informatiker in den Patentämtern (schafft
> Arbeitsplätze) und kürze Laufzeiten für SwPat. Letzteres
> scheitert AFAIK an TRIPS.
>

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