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[FYI] Zypries will Copyright-Gebühr für Drucker und PCs



SPIEGEL ONLINE - 04. Juli 2004, 18:22
URL: http://www.spiegel.de/netzwelt/politik/0,1518,307199,00.html

Urheberrecht
 
Zypries will Copyright-Gebühr für Drucker und PCs

Ein Jahr nach der Urheberrechtsreform hat Bundesjustizministerin 
Brigitte Zypries neue Abgabe-Pläne: Nun soll auch auf jedes Gerät, 
das generell zum Kopieren taugt, eine Gebühr erhoben werden. Einig 
über die Neuregelung der Copyright-Abgaben scheint man sich in der 
Bundesregierung jedoch nicht zu sein.  

München - Die SPD-Politikerin begründet ihren neuen Vorstoß gegenüber 
der "Süddeutschen Zeitung" mit der rasanten Entwicklung der 
Informationstechnologie. So soll künftig jedes Gerät, dass zum 
Kopieren geeignet ist, mit einer Gebühr belegt werden, um den Schutz 
geistigen Eigentums zu sichern. Unter die neue Regelung fielen fortan 
auch Drucker, PCs oder Faxgeräte.  

Bisher wird eine Urheberrechts-Abgabe nur bei Geräten erhoben, die 
tatsächlich zum Vervielfältigen bestimmt sind, etwa Kopierer, Scanner 
und CD-Brenner. Künftig ist laut "SZ" entscheidend, ob ein Gerät 
generell zum Kopieren geeignet ist und wie häufig es durchschnittlich 
dazu verwendet wird.  

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