Re: Softwarepatente abgelehnt
* Axel H Horns wrote:
> Warum ist das so wichtig, woran eine Patentanmeldung auf eine
> computer-implementierte Geschaeftsmethode scheitert?
Weil es Rechtssicherheit für ganze Branchen schafft, wenn das Scheitern auf
auch für den Laien auf ersten Blick erkennbar bleibt. Eine Zurückweisung
aufgrund eines bestimmten Detailarguments im Prüfungsprozeß - der noch dazu
eingeleitet wird mit "Prinzipell ist das patentfähig, aber ..." - generiert
das ganze Gegenteil von Rechtssicherheit und schafft alle Voraussetzungen
für eine Latte von Fehlentscheidungen bei den Prüfern.
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