Lieber Daniel, liebe Liste,ich denke nicht, dass aus dem genannten Interview hervorgeht, Frau Zypries wolle eine Kehrtwende zur ursprünglichen Definition (bzw. was ist Deiner Meinung nach die ursprüngl. Def.? Der Kommisionsvorschlag o. die Ergänzungen des Parlaments??).
Vielmehr heißt es als Begründung, weshalb die Bundesregierung dem "Kompromißvorschlag des Rats" zustimmte: "Der parlamentarische Beschluss enthielt Formulierungen, die für die Software-Industrie und für die größeren Unternehmen einfach [i]nakzeptabel erschienen"
An anderer Stelle sagt sie: "Wir arbeiten im Unterschied zu den Amerikanern an einer Abgrenzung, indem wir für eine Patentierbarkeit Technizität, Erfindungshöhe, Neuheit und gewerbliche Nutzbarkeit fordern."
-Es sollte diesen Floskeln m.E. sehr kritisch gegenüber zu treten sein, denn weshalb fordert Frau Zypries Technizität als Vorraussetzung, wenn Sie dann dem Vorschlag zustimmt, in dem die Definition des Begriffs Technizität gerade gestrichen wurde.
Darüber hinaus ist keineswegs zu erkennen, dass der geprägte Begriff "Technizität" indessen aufgegeben würde.
Soviel zu meinem Verständnis. Daniel Moussa--On Dienstag, 27. Juli 2004 17:44 +0100 Daniel Koerner <daniel.koerner@xxxxxxxxxx> wrote:
Hi Lutz, Tuesday, July 27, 2004, 3:39:00 PM, you wrote:Warum Präteritum? Was ist Deine jetzige Meinung?Siehe: http://www.heise.de/ct/04/16/158/ Bitte dringend zur Kenntnis zu nehmen ! Unsere Bundesjustizministerin will offenbar eine Kehrtwende zurück zur ursprünglichen Definition. Daniel Koerner -- Daniel Koerner Duisburger Str. 57 45479 Mülheim a.d. Ruhr Festnetz: 0208/4396895 Fax: 01805/999986-79432 Email: daniel.koerner@xxxxxxxxxx Web: www.stw.uni-duisburg.de/~dkoerner/ -- To unsubscribe, e-mail: debate-unsubscribe@xxxxxxxxxxxxxx For additional commands, e-mail: debate-help@xxxxxxxxxxxxxx
-- To unsubscribe, e-mail: debate-unsubscribe@xxxxxxxxxxxxxx For additional commands, e-mail: debate-help@xxxxxxxxxxxxxx