[FYI] Die Junge Union kämpft gegen den "Fluch der Raubkopien"
<http://www.heise.de/newsticker/meldung/44585>
Die Junge Union kämpft gegen den "Fluch der Raubkopien"
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Die Junge Union (JU) hat heute bei ihrem 3. Filmpolitischen Empfang
zur Berlinale ihre Vorstellungen zur Bekämpfung von Raubkopien
vorgestellt. Sie fordert eine "deutliche Einschränkung der
Privatkopie auf den Nutzer beziehungsweise für Personen seines
Haushalts". Erst wenn praktikable DRM-Systeme funktionierten,
entfalle die Erforderlichkeit für die Privatkopie. Gesetzliche
Maßnahmen gegen technische Kopierschutzmaßnahmen sollen nach Meinung
der Jungen Union unterlassen werden. Der Beschluss des JU-
Bundesvorstands stammt vom 24. Januar.
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Eine Verlagerung des gesamten "Raubkopienproblems" in das Strafrecht
lehnt die JU nach eigenen Worten ab. Um eine zivilrechtliche Handhabe
gegen Rechteverletzer zu erhalten, müsse ein rechtsstaatlich
begrenzter Auskunftsanspruch gegen Internet-Provider eingeführt
werden. Sie sollen auch dazu verpflichtet werden können, ausländische
Internetangebote zu sperren, wenn darüber gegen deutsches
Urheberrecht verstoßen wird.
"Im Interesse aller Urheber und Musik- und Filmliebhaber muss der rot-
grüne Gesetzgeber endlich der massenhaften Verbreitung von Raub- und
Privatkopien wirksam entgegen treten", sagte der medienpolitische
Sprecher der JU, Daniel Walther. Die vorhandene Gesetzeslage stamme
noch aus dem "analogen Zeitalter", als der Kopie des Videofilms
technische Grenzen gesetzt waren.
"Die deutsche Kultur- und Medienlandschaft ist bereits existenziell
bedroht. Als Folge der Piraterie sind tausende Arbeits- und
Ausbildungsplätze in der Musikwirtschaft gefährdet." Weniger rentable
Musikbereiche wie Klassik und Jazz könnten laut Walther nicht mehr
quersubventioniert werden. Nationale Film- und Musikproduktionen
verlören zu Gunsten internationaler Produktionen. Die hessische Junge
Union hatte im Januar eine Kampagne gestartet, um das Recht auf
Privatkopie durchzusetzen. Dafür müsse der Käufer auch einen
Kopierschutz umgehen dürfen. (anw/c't)
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