Re: Was hat Hohmann mit dem Internet zu tun?
Oliver Gassner wrote:
> >Die Weimarer Verfassung war wesentlich liberaler und räumte auch den
> >Feinden der Demokratie weitgehende Rechte ein.
>
> Das soll ich jetzt prima finden, gell? War doch Herr H. unter jenen
> Feinden.
Hitler war mehrfach in Konflikt mit der Weimarer Rechtsordnung geraten.
Seine politische Handlungsfähigkeit wurde durch Gönner usw. einige Male
wiederhergestellt, einmal sogar gegen die ausdrückliche Empfehlung der
Justizbürokratie.
Selbst wenn die Verfassung Mechanismen wie die eines Parteienverbots
gekannt hätte, wäre immer noch nicht sichergestellt gewesen, daß ein
Organ so etwas auch durchgezogen hätte.
> >In vielen Ländern gibt es
> >heutzutage ähnliche Verfassungen, ohne daß ein Umsturz zu befürchten
> >ist.
>
> Ich find es so wie Du auch ganz ganz toll, dass die Volksgenossen in D
> in ihrem letzen gefecht aus den freien USA mit Aufkleberchen und
> Ah-Bibeln versorgt werden. Wirklich. [Lieber Staatsanwalt, Ironie,
> gell? (Merke: Staatsanwälte scrollen nicht udn gucken nie auf Seite 2
> des Ausdrucks.]
Diese Leute geben einem immerhin die Möglichkeit, in "Mein Kampf" zu
blättern, ohne daß man schief angekuckt wird und sich irgendeinem
Verdacht aussetzt.
> >In Deutschland setzt man laufend noch etwas drauf, beispielsweise
> >im Rahmen des Jugendschutzes oder bei der Regulierung von Tele- und
> >Mediendiensten.
>
> Auf was drauf?
Auf Nachzensur, gesetzliche Beschränkungen der Meinungsfreiheit und der
Versammlungsfreiheit, Zunftwesen.
> Ich find viele Eingrifgfe auch nicht toll. Aber Unsinn über das
> Rechtssystem muss man deswegen nicht faseln. Ich kann auch frei sein
> ohne Tittenbilder von 13jährigen anzugucken. Oder gluab ich das nur?
Bei den gegenwärtig geplanten Einschränkungen der Handlungsfreiheit
(durch Urheberrecht, Schutz vor Gewalt, Pornographie und ungeschickter
Propaganda, jeweils möglichst noch durch technische Maßnahmen
unterstützt) kann man schon einmal die Stirn runzeln. Natürlich sind
einige Einschränkungen nicht wesentlich, und gegen uns werden sie
sowieso nicht wirksam sein, aber meiner Vorstellung von Demokratie
entspricht das nicht.
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