Re: Medienfinte um "Streichung von Artikel 3"
> Gerade die Briten haben ihre eigene, regionalen Patentgesetze restriktiver
> gehandhabt als andere in Europa, wurde mir gestern nachmittag telefonisch vom
> EPA erklärt.
Die EPA-Leute zitieren besonders gern ein paar Ausrutscher des BGH der
späten 90er Jahre wie "Sprachanalyse" und "Logikverifikation" und messen
daran dann ihre und die britische Praxis, die demgegenüber in ein paar
Details moderat erscheint.
Wie man unter
http://swpat.ffii.org/players/uk/
hatte das britische Patentamt schon um 1980 eine Praxis wie
"Sprachanalyse". Die wurden dann durch Einspruch von IBM wegen Verletzung
von Art 52 EPÜ (!) vorübergehend ein wenig zurückgepfiffen.
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Hartmut Pilch, FFII e.V. und Eurolinux-Allianz +49-89-18979927
200.000 Stimmen 2000 Firmen gegen Logikpatente http://noepatents.org/
Innovation statt Patentinflation http://swpat.ffii.org/
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